Bettina M. Wiesmann
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Die Ausschüsse

Ausschuss

Es ist fast unmöglich, alle Sachthemen im Plenum umfassend zu diskutieren. Deshalb gibt es Parlamentsausschüsse. Hier werden Fachdiskussionen geführt, Plenarentscheidungen vorbereitet und eigene Entscheidungen getroffen. Die Abgeordneten der einzelnen Fraktionen teilen die Sachgebiete untereinander auf und bearbeiten diese in den Ausschüssen.

Begleitend zur gesetzgeberischen Arbeit werden öffentliche Anhörungen zu Gesetzesentwürfen abgehalten, um zusätzliche Anregungen einzuholen. Sachkundige Experten und Vertreter betroffener Gruppen haben die Gelegenheit, eine mündliche und/oder schriftliche Stellungnahme abzugeben. Die Ergebnisse der Anhörungen werden im Ausschuss diskutiert und bewertet; sie fließen in das Gesetzgebungsverfahren ein.

Als Mitglied der CDU-Landtagsfraktion bin ich im Sozialpolitischen Ausschuss|1, im Kulturpolitischen Ausschuss|2, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst|3 sowie als Obfrau in der Enquetekommission “Kein Kind zurücklassen – Rahmenbedingungen, Chancen und Zukunft schulischer Bildung in Hessen”|4 tätig. Außerdem gehöre ich dem Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung als stellvertretendes Mitglied und der Enquetekommission “Migration und Integration in Hessen” als stellvertretendes Mitglied an.


1 | Sozialpolitischer Ausschuss

Die Themenspanne dieses Ausschusses ist umfangreich. Im Einzelnen geht es um

  • Jugend-, Frauen-, Familien- und Seniorenpolitik,
  • Fragen des Gesundheitswesens,
  • die Sozialversicherung und sonstige Sozialleistungen,
  • die Integration von Menschen mit Behinderungen,
  • Arbeitsmarktpolitik,
  • die Sicherstellung der Gleichberechtigung von Männern und Frauen,
  • den Arbeits- und betrieblichen Gesundheitsschutz.

Schwerpunkt meiner politischen Arbeit in diesem Ausschuss ist die Familienpolitik, ich bin familienpolitische Sprecherin meiner Fraktion.


2 | Kulturpolitischer Ausschuss

Der Kulturpolitische Ausschuss befasst sich mit allen Themen und allen Schulformen (allgemeinbildende, berufliche Schulen sowie Schulen für Erwachsene) des hessischen Schulwesens.

Fragen der Unterrichtsqualität und –organisation, der Gestaltung der Lehrpläne und Stundentafeln bis hin zu Ganztagsangeboten werden hier ebenfalls erörtert. Wichtige Themenbereiche sind außerdem die Lehreraus–, –fort– und –weiterbildung sowie die Versorgung der Schulen mit Personal.

Einer meiner Schwerpunkte in diesem Ausschuss ist der Bereich Europaschulen, für den ich als Sprecherin fungiere. Darüber hinaus befasse ich mich intensiv mit der frühkindlichen Bildung und mit der Weiterentwicklung von Haupt- und Realschulen.


3 | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Der Ausschuss behandelt insbesondere Initiativen zu den Themenfeldern

  • Hochschulwesen und wissenschaftliche Einrichtungen,
  • Kultur und ihre Förderung, Archiv- und Bibliothekswesen,
  • Ausbildungs- und Graduiertenförderung,
  • Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten sowie Denkmalpflege,
  • Denkmalschutz.

4 | Enquetekommission Kein Kind zurücklassen – Rahmenbedingungen, Chancen und Zukunft schulischer Bildung in Hessen

Die auf Antrag der SPD-Fraktion eingesetzte Kommission soll die Bildungsgerechtigkeit in Hessen überprüfen. Themen wie Ganztagsschule, neue Formen des Lernens und die Inklusion sollen mithilfe von Experten beleuchtet werden.

Auch Institutionen wie Landeselternbeirat, Landesschülervertretung, Landespersonalrat, Gewerkschaften, die Vereinigung Hessischer Unternehmerverbände und die kommunalen Spitzenverbände sollen teilnehmen.

Über die Bestandsaufnahme der Bildungschancen in Hessen sollen Vorschläge für die Weiterentwicklung der Bildungspolitik erarbeitet werden.


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