Bettina M. Wiesmann
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OB-Wahl

05.06.2012
Veranstaltung »OB-Wahl verloren – Perspektiven für die Wahlen 2013«

Christdemokraten schauen nach vorne – Unionspolitiker diskutieren nach der Schlappe bei der OB-Wahl über den künftigen Kurs der Partei (Frankfurter Neue Presse vom 8. Juni 2012)

Die CDU im Wahlkreis 38 hat über ihre Zukunftsaussichten diskutiert. Obwohl den Politikern der Schreck über die verlorene OB-Wahl noch in den Knochen sitzt, wollen sie nach vorn schauen.

Ostend.
Die Weisheit “Nach der Wahl ist vor der Wahl” gilt immer. Ein paar Wochen nach der OB-Wahl blickt die Politik schon der Landtags- und Bundestagswahl 2013 entgegen. Bei der CDU im prominenten Wahlkreis 38 (Nordend, Ostend, Bornheim) ist das nicht anders. Deshalb lautet das Thema des Diskussionsabends am Dienstag auch: “OB-Wahl verloren – Perspektiven für die Wahlen 2013”.

Kleine Runde
Die verlorene OB-Wahl ist ein großes kommunales Thema, die Diskussionsrunde prominent besetzt. Trotzdem ist es eine kleine Veranstaltung. Etwa 30 Gäste, überwiegend CDU-Mitglieder, sind in den Gemeindesaal der Evangelischen Personalgemeinde Nordost gekommen. Im Mittelpunkt stehen: Uwe Becker, Stadtkämmerer und Vorsitzender der Frankfurter CDU, Michael Boddenberg, Landesminister für Bundesangelegenheiten und das Bundestagsmitglied Matthias Zimmer.

Uwe Becker spricht erst einmal Klartext: “Der 25. März war für die Frankfurter CDU ein herber Schlag”, räumte er ein. “Die Enttäuschung war und ist groß – dennoch geht der Blick nach vorne.” Der Anspruch sei, für alle Bevölkerungsgruppen in der Stadt Politik zu machen. “Wir müssen als Frankfurter CDU erkennbar sein und deutlich machen, dass wir dort sind, wo auch die Menschen zu Hause sind.” Matthias Zimmer gab zu bedenken, dass die Union auf dem Land sehr gut aufgestellt sei, in den Großstädten aber zunehmend Probleme habe, sich vernünftig zu positionieren. Es gelte zu überlegen, wie man politikverdrossene Bürger und Nichtwähler zum Urnengang motivieren kann. “Wir müssen es ernst nehmen, dass viele Menschen nicht zur Wahl gehen, weil sie sich zum Beispiel nicht richtig vertreten fühlen”, sagte Zimmer. Es sei wichtig, aus eigener Stärke Politik zu gestalten, eigene Themen und Schwerpunkte zu setzen.

Auch Staatsminister Boddenberg schlägt vor, Schwerpunkthemen zu setzen und diese zu kommunizieren. “Heutzutage gibt es keine einfachen Antworten mehr, weil jedes konkrete politische Handeln eine Vielzahl von Facetten hat.”
Als zentrales Thema, mit dem sich die städtische CDU in den kommenden Jahren intensiv auseinandersetzen müsse, führt Uwe Becker den Wohnungsbau an. “Die Stadt wächst, Frankfurt verzeichnet bald seinen 700 000. Bürger. Es müssen Wohnungen für alle Bevölkerungsschichten geschaffen und neue Wohnflächen ausgewiesen werden.” Als weitere Schwerpunkte nennt Becker Bildung, Familie und Verkehr.

Der Stadtverordnete Thomas Dürbeck betont, dass auch das Thema der Haushaltskonsolidierung von großer Relevanz sei. “Wir müssen sparen, doch wo fangen wir an? Haben wir den Mut, an die großen Etats heranzugehen?”, fragt er in die Runde. Aus dem Publikum wird angemerkt, dass die CDU Frankfurt sich auch anderen Themen öffnen müsse; so hätten die Blockupy-Aktionstage gezeigt, dass die Kritik am Finanzsystem für viele Menschen eine große Rolle spiele.

Weiterer Gesprächsbedarf
Dass weiterer Diskussionsbedarf besteht, ist am Ende der Veranstaltung allen Beteiligten klar, denn konkrete Ergebnisse gibt es nach den zwei Stunden nicht zu verkünden. Viele Fragen stehen im Raum.
Deutlich wurde jedoch, dass die Beteiligten nicht mehr auf die verlorene OB-Wahl zurückblicken, sondern die Aufgaben angehen möchten, die es in Zukunft zu bewältigen gilt. “Der Abend hat eine Fortsetzung verdient”, findet Uwe Becker. In Zukunft soll über eine Veranstaltungsform nachgedacht werden, mit der man mehr Menschen ansprechen kann. (alf)

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