Am heutigen 18. November erinnern wir daran, dass der Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt eine gemeinsame Aufgabe unser eigentlich zivilisierten Gesellschaft ist. Wir alle tragen die Verantwortung, diese Verbrechen zu verhindern, Täter konsequent zu verfolgen und den Opfern beizustehen.

Kinder können sich nicht alleine schützen ?, dafür sind wir Erwachsenen zuständig. Es liegt an uns, über die wichtigen Schutzregeln und Vorkehrungen hinaus schlicht jeden Tag hinzusehen, zuzuhören und nachzufragen, um Missbrauch zu verhindern. Prävention beginnt, bevor etwas passiert. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass dieses widerwärtigste aller Verbrechen, das Ausnutzen des Vertrauens von Schutzbefohlenen für eigene miese Zwecke, trotz aller Anstrengungen vieler Beteiligter und Institutionen so häufig ungehindert, unentdeckt und ungeahndet bleibt.

Stellen wir uns dieser Verantwortung!

#gemeinsamgegenmissbrauch #UBSKM #kinderschutz #kinderrechte #kinder #cducsu #bundestag

Jugend heute: voller Zuversicht und demokratisch gesinnt. Diskussion zur Shell-Jugendstudie im gestrigen Familienausschuss.

Überrascht waren die Forscher der diesjährigen Shell-Jugendstudie, dass die Jugendlichen voller Zuversicht auf ihre Möglichkeiten und ihre Zukunft insgesamt blicken. Auf Einladung der CDU/CSU-Fraktion informierte Prof. Dr. Mathias Albert die Mitglieder des Familienausschusses über die von seinem Team erstellte Studie über die Befindlichkeit und Weltsicht der jungen Generation. Jugendliche identifizieren sich mit der demokratischen Verfasstheit unserer Gesellschaft, haben großes Vertrauen in staatliche Institutionen wie das Bundesverfassungsgericht und die Polizei, allerdings auch erhebliche Sorgen anlässlich des Krieges in Europa und gewaltsamer Auseinandersetzungen in der Gesellschaft. Soziale Gemeinschaft bedeutet ihnen viel, Freunde, Partner, Familie sind ihnen sehr wichtig.

Auf meine Frage bestätigte Prof. Albert, dass die Pandemie zwar überwunden ist, aber bei vielen tiefe Einschnitte in ihren sozialen Beziehungen hinterlassen hat. Auch gegenüber den Auswüchsen von Internet und Sozialen Medien ist die Jugend zunehmend skeptisch. Sie wünscht sich endlich wirksame Unterstützung beim Umgang mit Fake News und gegen die Gefahren im Netz und setzen dabei besonders auf die Schulen.

Ein klarer Auftrag für die nächste Legislaturperiode!

Die Sitzung ist dokumentiert auf der Homepage des Deutschen Bundestags. [https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw46-pa-familie-81-sitzung-1026272]

#shelljugendstudie #jugendliche #jugend #familienausschuss #cducsu #bundestag

Handeln ist nötig und möglich. - Donald Trumps klarer Wahlsieg bei der Präsidentschaftswahl, im Senat und womöglich auch im Repräsentantenhaus wird Europa und besonders Deutschland vor große Herausforderungen stellen, zuallererst bei der Unterstützung der Ukraine und in Fragen der Außenwirtschaftspolitik.

Zeitgleich ist bei uns die Regierungsampel erloschen. Das Restflackern von Rot und Grün wird keine kraftvollen Maßnahmen zur Wahrung deutscher Interessen mehr auslösen können. Es gibt keinen verabschiedeten Nachtragshaushalt 2024 und keinen für 2025. Der Bundeskanzler führt eine Minderheitsregierung ohne Verfahrensmehrheit, sein Vizekanzler ist sein Konkurrent um die Kanzlerschaft.

In dieser Lage ist zügiges Handeln im Interesse der Nation, ohne Ansehen der Auswirkungen auf Personen oder Parteien, die einzige Pflicht, die zählt - die Pflicht des Bundeskanzlers, der als einziger über die Vertrauensfrage Neuwahlen auslösen kann, damit eine aktionsfähige Regierung ins Amt kommt.

Statt dessen wird ein würdeloses Schauspiel dargeboten:
🔸Würdelose Vorwürfe an den ehemaligen Koalitionspartner FDP, die von tiefgreifender Zerrüttung und kalkulierter Inszenierung zeugen.
🔸 Würdelose Debatten im Parlament mit der Behauptung, es gebe so wichtige Gesetzesinitiativen, dass die rotgrüne Minderheitsregierung fortbestehen müsse.
🔸Würdelose Instrumentalisierung der Notlage in der Ukraine, die angeblich auf weitere Finanzhilfen aus Deutschland angewiesen sei, während sie in Wahrheit Waffen (Stichwort Taurus) benötigt, die ihr die Bundesregierung aber bis heute vorenthält.

Olaf Scholz ist offenbar bereit, sein Land drei Monate ohne sichere Mehrheit auf Neuwahlen warten lassen. Im Angesicht der Krisen und Unsicherheiten unverantwortlich! Deutschland braucht eine starke Regierung und einen durchsetzungsfähigen Bundeskanzler, und Europa braucht ein starkes Deutschland.

Herr Bundeskanzler, handeln Sie nach Ihrem Amtseid, und machen Sie schnellstmöglich den Weg für Neuwahlen frei!

#neuwahlen #vertrauensfrage #olafscholz #bundestag

Neue Energie-Agenda der Union: Energiepolitik für ein klimaneutrales Industrieland.

Gestern Abend über 600 Teilnehmer beim Energie-Kongress der Fraktion im Paul-Löbe-Haus. Danke an die Kollegen Jens Spahn MdB und Andreas Jung MdB, die u.a. mit den Mitstreitern der AG Klima und Energie, aber auch mit den PGFs der Fraktion, darunter Nina Warken MdB, diese eindrucksvollen Panels und den Pitch für neue Technologien ermöglicht und vorbereitet haben.

Im Anschluss dann Gelegenheit zum Austausch mit vielen Energie- und Klimapolitikern sowie Aktiven von der Klima Union, allen voran mit meinen Mitstreitern im Vorstand der KU Hessen. Noch ist die Mission nicht erfüllt: Als Impulsgeber, Resonanzboden, Diskussionsforum und Verbreitungsplattform für eine ambitionierte UND realistische Strategie in Sachen Umwelt und Klima wird die Klima Union gebraucht.

#energieagenda #energiekongress #klimaunionhessen #klimaunion #cducsu #bundestag

Diese Woche ist Prof. Dr. Dr. Michel Friedman mit der Goethe-Plakette der Stadt Frankfurt ausgezeichnet worden. Vor einigen Wochen erst hatte er den Freundeskreis Israel der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin besucht.

Ich danke für die Gelegenheit, an dieser besonderen Feierstunde teilnehmen zu dürfen. Carolin Emckes Würdigung, die Michel Friedmans Leben und Wirken mit der Metapher der vier grauen Weiber aus Goethes Faust II - Schuld, Not, Mangel und Sorge - verwob, wird mir noch lange in Erinnerung bleiben. Am meisten hallen aber Worte des Preisträgers nach, darunter diese:

"Kultur ist der Sauerstoff der Menschen zu ihrer Zivilisiertheit." und

"Frankfurt ist die Stadt der Menschen aus überall. In keiner anderen deutschen Stadt möchte ich leben."

#goethe-plakette #faust #kultur #frankfurtammain #frankfurt #freundeskreisisrael #cducsu

Herzlichen Glückwunsch, @leopoldborn! Wir haben lange und gut zusammengearbeitet, jetzt gilt es, mit vereinten Kräften den Wahlkreis zurückzuholen!

Der Frankfurter Norden, Osten und Süden (jetzt WK 182) ist ein faszinierender Wahlkreis, für den sich jeder Einsatz lohnt. Auf geht?s! 🚀🍀

#wk182 #frankfurtliebe #frankfurtammain #frankfurt #bundestagswahl #bundestag #cdu